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Jenaer Senfmanufaktur und das kleine Senfmuseum

Inh.: Wolfgang Reppen

Drackendorf - Center 3

07751 Jena - Drackendorf

Tel.: 0174 46 81 751   

Fax.: 03641 234 619

E mail:: jenaer-senfmanufaktur@t-online.de

www.jenaersenf.de

Steuer Nr. 162/216/02/306

ID-Nr. DE 150650632

Für die Seite verantwortlich: Wolfgang Reppen

Angaben gemäß & 5 TMG

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Urheberrecht

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich:
Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB und Privatpersonen. Entgegenstehende oder von meinen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkenne ich nur an, wenn ich ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimme. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

Angebot und Vertragsabschluss:
Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, kann ich diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

Überlassene Unterlagen:
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalte ich mir Eigentums und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugängig gemacht werden, es sei denn, ich erteile dazu dem Besteller meine ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit ich das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von zwei Wochen annehme, sind diese Unterlagen mir  unverzüglich zurück zusenden.

Preise und Zahlungen:
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten meine Preise ab Manufaktur ausschließlich Verpackung und zuzüglich der Mehrwertsteuer in jeweils gültigen Höhe. Kosten von Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt. Abzug von Skondo ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in in Höhe von 8% über den jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geldentmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die einen Monat oder später nach Vertragsabschluß erfolgen, vorbehalten.

Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte:
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtsgräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf den gleichen Vertragsverhältniss beruht.

Lieferzeit:
Der Beginn der von mir angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voaus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so bin ich berechtigt, den mir insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaigen Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme-oder Schuldnerverzug geraten ist.

Gefahrübergang bei Versendung:
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen der Manufaktur / Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

Eigentumsvorbehalt:
Ich behalte mir das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn ich mich nicht stets ausdrücklich hierauf berufe. Ich bin berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Bestellen sich vertragswiedrig verhält. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf Ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

Gewährleistung und Mängelrüge:
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von mir gelieferten Ware. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt der Übergabe vorlag, wird die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelanzeige nach meiner Wahl nachgebessert oder Ersatzware geliefert. Es ist mir stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Mängelansprüche bestehen nicht bei Abweichungen der in Handarbeit hergestellten Ware, bei nur unerhelicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß oder Mängel die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen.

Sonstiges:
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts ( CISG ). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist mein Geschäftssitz. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.